Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2002 - L 7 B 121/02 AL   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,83516
LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2002 - L 7 B 121/02 AL (https://dejure.org/2002,83516)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.07.2002 - L 7 B 121/02 AL (https://dejure.org/2002,83516)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. Juli 2002 - L 7 B 121/02 AL (https://dejure.org/2002,83516)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,83516) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 24.05.1991 - 7 RAr 2/91

    Erledigung der Hauptsache infolge Rechtsänderung, Kostenentscheidung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2002 - L 7 B 121/02
    Daher hat das Bun-dessozialgericht (BSG) z.B. für den Fall, dass der für den Kläger günstige Aus-gang des Rechtsstreits allein auf eine Rechtsänderung im Revisionsverfahren zurückzuführen ist, es für gerechtfertigt gehalten, von jeglicher Verpflichtung der letztlich unterlegenen Körperschaft des öffentlichen Rechts zur Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Klägers abzusehen (BSG SozR 3-1500 § 193 Nr. 2 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2000 - L 10 B 11/00

    Berücksichtigung der Gründe für die Klageerhebung bei der Kostenentscheidung im

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2002 - L 7 B 121/02
    Ändert sich nach Erlass des Bescheides die Sach- und Rechtslage kann es, wie das SG zu Recht ausführt, unbillig sein, der Beklagten außergericht-liche Kosten des Klägers aufzuerlegen (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 20.12.2000 Az: L 10 B 11/00 SB m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht